Bewegung alleine führt zu nichts ohne ein Ziel. Ein Programm ist notwendig wie wir diese Krise überwinden können. Die Forderungen des DGB wurden zurecht von manchen als ungenügend kritisiert. Mit Regulierungen der Finanzmärkte oder der Stärkung der Binnennachfrage wird die Krise höchstens abgeschwächt, dafür aber in die Länge gezogen.
Genauso wenig wie diese weichgespülten Änderungen reicht es aus nur zu sagen „deswegen Sozialismus“. Wir brauchen ein Programm mit konkreten Kampfschritten und Forderungen wie wir dieses System durch ein besseres ersetzen können. Ein Ort, um diese Fragen zu klären, kann die Aktionskonferenz am 21. Februar in Hamburg sein. Wir laden jede und jeden ein sich dabei einzubringen.
Freitag, 13. Februar 2009
Dienstag, 10. Februar 2009
Vattenfall möchte das Kernkraftwerk Krümmel im Mai und den Reaktor in Brunsbüttel im September oder Oktober wieder in Betrieb nehmen. Das teilte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) dem Landtag nach einem Gespräch mit dem Energiekonzern mit. Beide Meiler waren nach Pannen im Sommer 2007 abgeschaltet worden.
Vattenfall bestätigte auf Anfrage des Abendblatts, dass die Restarbeiten in den Reaktoren im Frühjahr bzw. Herbst abgeschlossen werden sollen. ´Es gibt solche Planungsdaten´, sagte Vattenfall-Sprecher Ivo Banek. Verzögerungen seien aber nie auszuschließen. Vattenfall gebe daher keine Prognose ab. ´Die Anträge auf Wiederanfahren werden erst gestellt, wenn wir fertig sind.´Marnette hofft, dass der Zeitplan eingehalten wird. ´Ich baue darauf, dass die restlichen Arbeiten zügig abgeschlossen werden können´, sagte er dem Abendblatt. Die Sicherheit der Kraftwerke habe aber weiterhin ´oberste Priorität´. Marnette kündigte an, dass er sich in den nächsten Wochen in beiden Kraftwerken über den Stand der Arbeiten informieren werde.Der Minister hatte Ende 2008 mit der Spitze des Energiekonzerns gesprochen. Auf Wunsch der Grünen informierte er darüber jetzt den Landtag. Krümmel war am 28. Juni 2007 nach einem Störfall vom Netz gegangen, Brunsbüttel nach einer Pannenserie am 18. Juli 2007.Bei Kontrollen wurden in beiden Meilern erhebliche Mängel entdeckt, insbesondere defekte Dübel und schadhafte Armaturen. In Krümmel ist das Dübel-Problem fast gelöst, in Brunsbüttel nicht. Hier wie dort sind noch Risse in Armaturen zu beheben.Über einen Wiederanfahrantrag entscheidet das Kieler Sozialministerium als Atomaufsicht.Der Stillstand der beiden Anlagen dürfte Vattenfall täglich rund eine Million Euro kosten. Betroffen ist aber auch der Energiekonzern E.on. Seine Kernkraftsparte ist mit 50 Prozent an dem Werk Krümmel und mit 33,3 Prozent an Brunsbüttel beteiligt.
Unsere Antwort auf die Krise: Gegenwehr - Solidarität - Sozialismus
Letztes Jahr wollten uns Politiker und Manager erzählen, die Krise betrifft uns nicht. Jetzt werden Tausende auf die Straße geschmissen, Betriebe schließen und Jobaussichten sind mies. Wir haben zwar nichts vom Aufschwung gesehen, aber die Zeche sollen trotzdem wir zahlen. Diesen Scheiß sollen wir still und leiste hinnehmen? Nein!
Am 12.2. gehen wir gemeinsam auf die Straße: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Wir müssen selbst aktiv werden. Es gibt keinen Grund, den Rettungspaketen der Regierung zu vertrauen. Was die Politiker an Konjunkturpaketen ausgeben, müssen durch INflation, Steuern und Sozialabbau am Ende wir finanzieren. Trotz der Milliarden Unterstützung schmeißen die IKB oder die Bayern LB Leute auf die Straße. Der Rettungsschirm rettet nur Banken und Großunternehmen! Genauso wenig werden nur Regulierungen und Personalwechsel etwas ändern. Es werden andere kommen, die sich bereichern. Und wenn sich die wirtschaftliche Macht in wenigern Händen konzentriert, werden diese Wenigen Wege finden, Gesetze und Regulierungen zu umgehen. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung, ansonsten ist der Weg in die nächste Krise bereits vorprogrammiert.
WIR ZAHLEN EURE KRISE NICHT!
Demonstration
Do. 12. Februar
16.30 Uhr
Gewerkschaftshaus beim ZOB
Am 12.2. gehen wir gemeinsam auf die Straße: Wir zahlen nicht für eure Krise!
Wir müssen selbst aktiv werden. Es gibt keinen Grund, den Rettungspaketen der Regierung zu vertrauen. Was die Politiker an Konjunkturpaketen ausgeben, müssen durch INflation, Steuern und Sozialabbau am Ende wir finanzieren. Trotz der Milliarden Unterstützung schmeißen die IKB oder die Bayern LB Leute auf die Straße. Der Rettungsschirm rettet nur Banken und Großunternehmen! Genauso wenig werden nur Regulierungen und Personalwechsel etwas ändern. Es werden andere kommen, die sich bereichern. Und wenn sich die wirtschaftliche Macht in wenigern Händen konzentriert, werden diese Wenigen Wege finden, Gesetze und Regulierungen zu umgehen. Wir brauchen eine grundlegende Veränderung, ansonsten ist der Weg in die nächste Krise bereits vorprogrammiert.
WIR ZAHLEN EURE KRISE NICHT!
Demonstration
Do. 12. Februar
16.30 Uhr
Gewerkschaftshaus beim ZOB
Donnerstag, 5. Februar 2009
Dresden: Nazis stoppen! am 14.2.09
Im Februar 2009 wollen Neonazis in Dresden wie in den vergangenen Jahren mit mehreren tausend Neonazis am Samstag nach dem Jahrestag der Bombardierung durch die Alliierten durch die Stadt zu marschieren.
Kommt alle nach Dresden und beteiligt euch an der Demonstration und den Aktionen!
14. Februar 2009 | 11 Uhr | Hauptbahnhof Dresden
________________________________________________________________________
Lübeck
Infoveranstaltung zu den Gegenaktivitäten am 14. Februar in Dresden
04.02.2009 19:00 Uhr
Veranstaltungsart: Infoveranstaltung
Veranstaltungsort: Cafe Brazil, Willy Brandt Allee 9, 23554 Lübeck
iL-Aktion?: iL
Die Infoveranstaltung zu Dresden in Lübeck findet am 4. Februar, um
19 Uhr, im Cafe Brazil, Willy Brandt Allee 9, 23554 Lübeck, statt.
Avanti-Lübeck
Hannover
Mobilisierungsveranstaltung zu den Gegenaktivitäten am 14. Februar in Dresden
04.02.2009 20:00 Uhr
Veranstaltungsart: Vorbereitungstreffen
Veranstaltungsort: UJZ Kornstr.
Vorbereitungstreffen:
Hannover (Avanti+Alerta!) Mittwoch 4.02.2009 - 20.00 UJZ KORN
(Busfahrkarten)
Hannover (Avanti+Alerta!)
Infoveranstaltung zu den Gegenaktivitäten am 14. Februar in Dresden
Freitag, 6. Februar ‘09, 19:30 Uhr
Antifa Cafe, Hafenstr. 116
Busfahrkarten für die Fahrt nach Dresden gibts im:
- Buchladen, Schulterblatt 55
- Infoladen Schwarzmarkt, Kleiner Schäferkamp 46
Freitag, 30. Januar 2009
Opposition warnt vor Gesinnungsstrafrecht bei neuen Anti-Terrorparagraphen
Vertreter der Opposition haben den Regierungsentwurf zu neuen Straftatbeständen im Staatsschutzrecht zur Terrorabwehr scharf kritisiert. Jörg van Essen von der FDP-Fraktion warnte bei der 1. Lesung des Vorhabens im Bundestag am heutigen Donnerstag vor einer reinen "Symbolgesetzgebung" in einem "Graubereich", mit der die Verfassung weiter ausgetestet werde. Ulla Jelpke von den Linken sprach von einem "uferlosen Anti-Terrorsystem" mobil zu machen. Die große Koalition wolle eindeutig bereits eine reine Gesinnung bestrafen. Für den Grünen Wolfgang Wieland gehen die Pläne "in Richtung Feindstrafrecht".
Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen, die den Kabinettsentwurf zur Beschleunigung des Verfahrens selbst noch einmal ins Parlament eingebracht haben, wollen lange Haftstrafen unter anderem für den vorsätzlichen Besuch von Terrorcamps und die Verbreitung von Bombenbau-Anleitungen über das Internet einführen. Dies sei ein Schritt weg vom Schuldstrafrecht, meint Wieland. Wer schon das erste Herunterladen extremistischer Materialien aus dem Internet bestrafen wolle, handle nach einer Art Guantanamo-Logik.
Der Liberale Van Essen warnte, die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus dürfe nicht dazu führen, "verfassungsfragwürdige Gesetze zu verabschieden". Der Gesetzgeber könne es den Staatsanwaltschaften nicht zumuten, Verdächtigen eine reine Absicht bei Androhungen hoher Freiheitsstrafen nachzuweisen. Jelpke kündigte den Widerstand der Linken gegen die Initiative an, mit der Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten würden.
Siegfried Kauder von der CDU/CSU-Fraktion räumte ein, dass die Strafbarkeit vorverlagert werden solle, um Ansatzpunkte für Ermittlungsmaßnahmen zu haben. Heute würde kein Richter bei einem vagen Verdacht etwa eine Telekommunikationsüberwachung zulassen. Die vorgeschlagenen drei neuen Paragraphen würden den Fahndern dagegen mehr Möglichkeiten für das Abhören oder die Wohnraumüberwachung eröffnen. "Wer Sicherheit in Deutschland liebt, muss diesem Gesetz zustimmen", sagte der CDU-Politiker.
Wenn die erste U-Bahn in Deutschland hochgehe, würde auch die Opposition als erstes auf die Koalitionslinie einschwenken, meinte Joachim Stünker von der SPD-Fraktion, und ermahnte gleichzeitig die Kritiker für ihre Wortwahl, mit der sie "die Schmerzgrenze überschritten" hätten. Keiner müsse Angst haben vor dem Gesetz, da die Verdächtigen im Zweifelsfall natürlich freigesprochen würden. Zudem müssten neben dem Besuch eines Terrorcamps oder dem Herunterladen von Sprenganleitungen Planungen für ganz konkrete Tatbestandsmerkmale wie Mord, Totschlag oder Menschenraub vorliegen.
Zuvor hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries betont, "dass Deutschland im Fokus des internationalen Terrorismus steht". Die Drohvideos der vergangenen Tage hätten deutlich gemacht, dass die Politik die Gefahren ernst nehmen und die Bürger mit Betreten "juristischen Neulands" schützen müsse. Dabei seien aber die rechtsstaatlichen Grundsätze zu wahren. Strafbar werden solle daher nur die Verknüpfung einer objektiven Tat mit einer subjektiven Vorsatzkomponente. Wer sich die Chemieseiten bei Wikipedia anschaue, sei außen vor. Anders ist der Fall laut der SPD-Politikerin gelagert, wenn jemand zu bestimmten terroristischen Anschlägen aufrufe und daneben Bausätze für Sprengstoffe veröffentliche.
Schon heute würden Vorbereitungshandlungen etwa für einen Angriffskrieg oder "ein hochverräterisches Unternehmen" unter Strafe stehen, verteidigte auch Jürgen Gehb im Namen der Union den Entwurf. Es handle sich zwar um eine verfassungsrechtlich "auf Kante genähte Regelung" wie bei verdeckten Ermittlungsmaßnahmen. Der Gesetzgeber dürfe aber "doch nicht aus dem Angst vor dem Tode Selbstmord begehen". Mit der Initiative würde zudem ein Europarats-Übereinkommen zur Terrorbekämpfung umgesetzt, sodass es auch internationale Verpflichtungen gäbe. Über das weitere Vorgehen wollen die Parlamentarier nach einer Anhörung im Rechtsausschuss entscheiden.
Quelle : heise.de
Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen, die den Kabinettsentwurf zur Beschleunigung des Verfahrens selbst noch einmal ins Parlament eingebracht haben, wollen lange Haftstrafen unter anderem für den vorsätzlichen Besuch von Terrorcamps und die Verbreitung von Bombenbau-Anleitungen über das Internet einführen. Dies sei ein Schritt weg vom Schuldstrafrecht, meint Wieland. Wer schon das erste Herunterladen extremistischer Materialien aus dem Internet bestrafen wolle, handle nach einer Art Guantanamo-Logik.
Der Liberale Van Essen warnte, die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus dürfe nicht dazu führen, "verfassungsfragwürdige Gesetze zu verabschieden". Der Gesetzgeber könne es den Staatsanwaltschaften nicht zumuten, Verdächtigen eine reine Absicht bei Androhungen hoher Freiheitsstrafen nachzuweisen. Jelpke kündigte den Widerstand der Linken gegen die Initiative an, mit der Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten würden.
Siegfried Kauder von der CDU/CSU-Fraktion räumte ein, dass die Strafbarkeit vorverlagert werden solle, um Ansatzpunkte für Ermittlungsmaßnahmen zu haben. Heute würde kein Richter bei einem vagen Verdacht etwa eine Telekommunikationsüberwachung zulassen. Die vorgeschlagenen drei neuen Paragraphen würden den Fahndern dagegen mehr Möglichkeiten für das Abhören oder die Wohnraumüberwachung eröffnen. "Wer Sicherheit in Deutschland liebt, muss diesem Gesetz zustimmen", sagte der CDU-Politiker.
Wenn die erste U-Bahn in Deutschland hochgehe, würde auch die Opposition als erstes auf die Koalitionslinie einschwenken, meinte Joachim Stünker von der SPD-Fraktion, und ermahnte gleichzeitig die Kritiker für ihre Wortwahl, mit der sie "die Schmerzgrenze überschritten" hätten. Keiner müsse Angst haben vor dem Gesetz, da die Verdächtigen im Zweifelsfall natürlich freigesprochen würden. Zudem müssten neben dem Besuch eines Terrorcamps oder dem Herunterladen von Sprenganleitungen Planungen für ganz konkrete Tatbestandsmerkmale wie Mord, Totschlag oder Menschenraub vorliegen.
Zuvor hatte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries betont, "dass Deutschland im Fokus des internationalen Terrorismus steht". Die Drohvideos der vergangenen Tage hätten deutlich gemacht, dass die Politik die Gefahren ernst nehmen und die Bürger mit Betreten "juristischen Neulands" schützen müsse. Dabei seien aber die rechtsstaatlichen Grundsätze zu wahren. Strafbar werden solle daher nur die Verknüpfung einer objektiven Tat mit einer subjektiven Vorsatzkomponente. Wer sich die Chemieseiten bei Wikipedia anschaue, sei außen vor. Anders ist der Fall laut der SPD-Politikerin gelagert, wenn jemand zu bestimmten terroristischen Anschlägen aufrufe und daneben Bausätze für Sprengstoffe veröffentliche.
Schon heute würden Vorbereitungshandlungen etwa für einen Angriffskrieg oder "ein hochverräterisches Unternehmen" unter Strafe stehen, verteidigte auch Jürgen Gehb im Namen der Union den Entwurf. Es handle sich zwar um eine verfassungsrechtlich "auf Kante genähte Regelung" wie bei verdeckten Ermittlungsmaßnahmen. Der Gesetzgeber dürfe aber "doch nicht aus dem Angst vor dem Tode Selbstmord begehen". Mit der Initiative würde zudem ein Europarats-Übereinkommen zur Terrorbekämpfung umgesetzt, sodass es auch internationale Verpflichtungen gäbe. Über das weitere Vorgehen wollen die Parlamentarier nach einer Anhörung im Rechtsausschuss entscheiden.
Quelle : heise.de
Donnerstag, 29. Januar 2009
"Gebt uns die K4 zurück!
Am Dienstag wurde das soziale Zentrum, das seit Anfang des Jahres in der Kurze Straße 4 bestand, von Polizei und Hausverwaltung geräumt. Die Interessen von ImmobilienspekulantInnen wurden dabei über jene der vielen verschiedenen Menschen gestzt, die ein solches Zentrum nutzen wollten oder dies bereits taten. Die K4 sollte Raum bieten für Menschen aus unterschiedlichsten Schichten und vielfältige Aktionen waren geplant. Eine öffentliche Volksküche war für Mittwoch geplant und konnte so nicht mehr statt finden. Jugengruppen haben einen Treffpunkt für ihre Tätigkeiten verloren und eine Gruppe von Sportinteressierten ebenfalls. Auch das kollektive Wohnprojekt, das sich um die Instandsetzung der Wohnung kümmerte und dafür sorgte, dass die K4 immer für alle offen stand, musste weichen - nur damit die Wohnungen wieder leer stehen. Die Kurze Straße 4 ist nun wieder eines von vielen Häusern seiner Art. Es wird nicht genutzt, sondern stellt nur einen Wert in irgendwelchen Büchern dar. Wir aber sind der Meinung, dass der Zweck von Häusern ein anderer ist, als über Jahre ungenutzt zu bleiben. Wir haben die Kraft und den Willen, ein soziales Zentrum zu schaffen und zu betreiben - und dass solch ein Zentrum nötig ist hat uns der letzte Monat gezeigt, in dem der K4 viel Interesse von unterschiedlichsten Menschen entgegengebracht wurde.
Deswegen treffen wir uns am Samstag dem 31.1. um 14:00 am Südermarkt um solch einen Ort einzufordern."
Deswegen treffen wir uns am Samstag dem 31.1. um 14:00 am Südermarkt um solch einen Ort einzufordern."
TERMINE VON -DIE LINKE-
07.02.2009
Infostand in Mölln, vor Hertie von 10 - 12 Uhr
Termin: 07.02.2009
Ort: Mölln, vor Hertie
Uhrzeit: 10.00 - 12.00 Uhr
19.02.2009
Film und Disskussionsabend in Lauenburg,
Film: Rentenangst ca. 45 Min. (SR)
Der Kampf um die Altersversorgung
Termin: 19.02.2009
Ort: 21481 Lauenburg, Ristorante Ponte Vechi, Büchener Weg 9
Uhrzeit: 19.00 Uhr
21.02.2009
Infostand in Schwarzenbek, Wochenmarkt von 10 - 12 Uhr
Termin: 21.02.2009
Ort: Schwarzenbek Wochenmarkt
Uhrzeit: 10.00 - 12.00 Uhr
25.02.2009
Film und Disskussionsabend zur Bahnprivatisierung
Film: Bahn unter`m Hammer
Termin: 25.02.2009
Ort: 21493 Schwarzenbek, Schröder's Hotel, Compestraße 6
Uhrzeit: 19.00 Uhr
Infostand in Mölln, vor Hertie von 10 - 12 Uhr
Termin: 07.02.2009
Ort: Mölln, vor Hertie
Uhrzeit: 10.00 - 12.00 Uhr
19.02.2009
Film und Disskussionsabend in Lauenburg,
Film: Rentenangst ca. 45 Min. (SR)
Der Kampf um die Altersversorgung
Termin: 19.02.2009
Ort: 21481 Lauenburg, Ristorante Ponte Vechi, Büchener Weg 9
Uhrzeit: 19.00 Uhr
21.02.2009
Infostand in Schwarzenbek, Wochenmarkt von 10 - 12 Uhr
Termin: 21.02.2009
Ort: Schwarzenbek Wochenmarkt
Uhrzeit: 10.00 - 12.00 Uhr
25.02.2009
Film und Disskussionsabend zur Bahnprivatisierung
Film: Bahn unter`m Hammer
Termin: 25.02.2009
Ort: 21493 Schwarzenbek, Schröder's Hotel, Compestraße 6
Uhrzeit: 19.00 Uhr
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