Montag, 14. September 2009

['solid] Schwarzenbek wird vorerst nur noch formal existieren. Dadurch, dass ein großer Teil unser ortsansässigen Mitglieder weggezogen ist, sehen wir uns momentan nicht in der Lage, diese Basisgruppe momentan weiterzubetreiben.

Mit sozialistischen Grüßen

Montag, 13. Juli 2009

Tschüss, Vattenfall!

Kruemmel ist vom Netz! Für viele stellt das eine Erleichterung dar, jedoch ist der Geesthachter Sperrmüllreaktor zum Symbolfall geworden. Wieder einmal zeigt sich: Investitionen werden eingespart um Profiteinfuhr zu garantieren. Vattenfall gehört zu einem von vier oligopol-artigen Energiekonzernen, und hat es wieder einmal zu weit getrieben. Transformatorbrände und Schnellabschaltung beweisen, dass ganz kalkuliert an Sciherheit gespart wird nur um dicke Gewinne einzufahren. Jedoch stellt sich dadurch die Frage nach der Legitimierung einer privatisierten Grundversorgung. Es ist das Gleiche wie bei der Wasserversorgung: Gewinne werden privatisiert und Verluste werden sozialisiert. Was das bedeutet ist nur wenigen klar, da neben einer starken Atom-Lobby auch die regierenden Parteien CDU und auch die SPD, den wahren Kostenaufwand und Umweltfolgen gerne verschweigen oder gekonnt herunterspielen. Atomstrom wird von der CDU als effiziente und saubere Zukunftslösung betrachtet. Fakt ist jedoch, dass die Lagerung von Atommüll biszu 10.000 Jahre dauert und die globalen ressourcen maximal 50 Jahre halten. Die Kosten dafür sowie die Versicherung für einen GAU trägt der Staat und damit der Steuerzahler, da die Energiekonzerne für so etwas eine läppsiche Summe von 50 Mio. bei GAU-Gefahr als Versicherung zahlen. Die Asse läuft momentan mit Wasser voll- nach ein paar Jahren. Der CO2-Austoß beim Uran-Abbau ist ebenso immens wie der von Atomeilern. Dass das Ganze aber Vorteile für den Stromnutzer hat wird gerne geglaubt, jedoch sind die Strompreise nicht im Ansatz günstig. Was jetzt nötig ist, ist eine Umschichtung von Subventionen zugunsten von Wind-, Solar-,Wasser- und Biomasseenergie um damit das Klima zu schützen und gleichzeitig frühzeitig in innovative Technologien zu investieren. Das Potential von erneuerbaren Energien wird auch durch die Medien gerne unterschätzt. Was zählt ist die Relation zu Atomkraft und auch Kohlekraft die keine geeignete Alternative darstellen kann. Kruemmel ist ein Phänomen geblieben. Es wird beteuert und man entschuldigt sich, dann wird ein Bauernopfer gebracht und alle sind zufrieden. Jedoch ändert das an der momentanen Situation nichts, wenn man keine Konsequenzen für Staat und Konzerne zieht. Dazu veranstalten wir einen Film- und Info-Abend am 30. Juli um 18 Uhr im Schwarzenbeker Rathaus (Raum 415):

ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!


ABGESAGT!
ABGESAGT!
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ABGESAGT!
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ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!
ABGESAGT!


Freitag, 19. Juni 2009

Nationale Offensive gönnt sich weiter Lächerlichkeiten!

Am 12.6 versammelten sich rund 50 Demonstranten auf dem Marktplatz in Ratzeburg, um gegen die Entwicklung der Neonaziszene in Ratzeburg und die Behandlung von linken Jugendverbänden durch die Stadtverwaltung zu protestieren. Dabei wurde ein Transparent mit der Forderung nach linken Freiräumen quer über die Treppe des alten Kreishauses gespannt, um den Eingang symbolisch zu blockieren.

Desweiteren wurden von mehreren Protestierenden Flugblätter an Geschäfte und Passanten verteilt, die über die Zustände in Ratzeburg und die Gefahr, die von den Neonazis ausgeht, informieren sollen. Hintergrund der Aktion waren die erst kürzlich geschehene, von der Öffentlichkeit und Politik völlig unbeachtete Gründung eines offiziellen Treffpunktes für Neonazis und Rechtsextremisten in Ratzeburg.

Weiterhin wurde der ['solid]-Linksjugend Ratzeburg trotz mehrer offizieller Anfragen ein von der Stadt zur Verfügung zu stellender Raum bisher verwehrt. Dass dabei Anträge sogar von zuständigen Stadtverwaltungsmitarbeitern weggeworfen wurden, statt diese an den Stadtrat weiterzuleiten, ist mehr als katastrophal und steht im krassen Gegensatz zu dem bestehenden Gleichstellungsrecht für politische Verbände in städtischen Räumlichkeiten. Dazu sagte eine Anwesende: "Es kann nicht sein, dass die Nazis hier ungestört Freiräume in unserer Stadt errichten können, während antifaschistische und demokratische Gruppierungen von der Stadt derartig schikaniert und vor den Kopf gestoßen werden. Das ist für mich einfach unverständlich und meiner Meinung nach sollten da bei jedem Mitmenschen die Alarmglocken schrillen."

Mehrere Jugendverbände und politische Organisationen im Kreis, darunter die Partei Die Linke, ['solid]-Verbände Schwarzenbek und Ratzeburg und Antifaschistische Aktionen des Kreises haben angekündigt, auch weiterhin konsequent und öffentlich auf das Naziproblem in Ratzeburg und die katastrophalen Missstände in der Stadtpolitik aufmerksam zu machen."

Dienstag, 9. Juni 2009

Linksjugend Ratzeburg fordert linke Freiräume!

Am 12. Juni 2009 findet auf dem Ratzeburger Marktplatz um 15:30 Uhr eine Protestkundgebung gegen die Zustände in Ratzeburg im Bezug auf die Entwicklung der Naziszene und dem Umgang mit linken Jugendverbänden statt.

Der rechte Rand in RZ

Die Entwicklung der Naziszene in Ratzeburg ist durchaus erschreckend. Von der Politik unbeachtet haben die Faschisten offiziell eine „NS-Haus“-Gründung in der Ratzeburger Innenstadt (Schmiedestraße 4) bekanntgegeben. Dieses soll als Anlaufstelle für „volkstreue Deutsche“, also als Treffpunkt für Alt- und Jungnazis und deren Gefolgschaften und Sympathisanten dienen.

Die Gefahr, die dadurch für die Umgebung des Gebäudes entsteht, ist dabei mehr als klar: Gewalttaten und Provokationen gegenüber allen Mitmenschen, besonders Andersdenkenden und -aussehenden, welche sich von diesem Punkt aus formieren und organisieren, sind genauso zu erwarten wie die nach einiger Zeit auftretende Akzeptanz solcher faschistoiden Einrichtungen und ihre Implementierung ins „gewöhnliche“ Stadtbild und somit der Gesellschaft.

Dabei rühren diese Ängste nicht von ungefähr her, denn im Jahre 2007 kam es in Ratzeburg bereits zu einem politisch-motivierten Übergriff auf mehrere junge Menschen, bei denen ein Student durch einen Angriff mit einer Holzlatte seine Sehkraft auf einem Auge einbüßen musste.
Hier wurde die politische Motivation der Tat von Polizei und Stadtbehörden zuerst öffentlich verneint, später auf Nachdruck durch politische Organisationen dann doch zugegeben.

Unter anderem diese Gewalttat und auch der von Nazis aus unserem Kreis verübte Brandanschlag in Mölln 1992, bei dem die 51jährige Bahide Arslan, ihre 10jährige Enkelin Yeliz und die 14jährige Ayse Yilmaz verbrannten, sind klare Beweise dafür, dass Nazis den öffentlichen Frieden und die Leben aller Mitmenschen gefährden und somit kein Platz in der Mitte Ratzeburgs haben sollten und dürfen!

Der Plan der Etablierung eines NS-Hauses und somit einer festen braunen Szene ist im Keim zu ersticken und darf in keinster Weise unsere Zukunft beeinflussen, indem wir den Nazis Freiräume zugestehen und sie in Frieden lassen!

Die Farce um die Räume

Im Gegensatz zu der lokalen Naziszene und ihrer Organisation über private Eigentumsgebäude steht die [’solid]-Linksjugend Ratzeburg weiterhin ohne feste Räumlichkeiten da. Die Stadt Ratzeburg verweigert der Organisation immer noch Räumlichkeiten, trotz des Gleichstellungsgebotes in der Ratzeburger Stadtpolitik, welches durch diese totale Verweigerung gegenüber basisdemokratischen, linksgerichteten Jugendverbänden einfach missachtet wird.

Dabei wurden von der [’solid] bereits Anträge für Räume gestellt. Im nachhinein wurde gar bekannt, dass die Beamten, welche den Antrag entgegengenommen hatten, diesen nicht wie gebeten an die zuständingen Politiker weiterleiteten, sondern direkt in den Müll warfen, aus der Überzeugung, dass er sowieso in der Stadtratssitzung nicht durchkommen würde.

Das diese Zustände katastrophale Folgen für Ratzeburg und den Kreis haben können, wird nirgends erwähnt und konsequent missachtet, die Gefahr ausgehend von den Neofaschisten von einem Großteil der lokalen Politiker übergangen und die Entfaltung von Jugendpolitik und Entwicklung einer solidarischen, emanzipatorischen und alternativen Gemeinschaft und Politik im Kreis behindert.

Deswegen wollen wir gemeinsam am 12. Juni diese Missstände öffentlich machen und die Bewohner Ratzeburgs darüber informieren, damit alle mitbekommen, was um sie herum alles falsch läuft und wo Widerstand zur grundlegenden Pflicht wird!

Wir rufen hiermit zum Protest gegen die bestehenden Verhältnisse hier auf! Kommt zahlreich und laut nach Ratzeburg und zeigt euren Unmut über diese armseligen Zustände!

Kein Fussbreit den Faschisten, die „Nationale Offensive“ mit allen Mitteln bekämpfen!

Gemeinsam für linke Freiräume und Entfaltung alternativer Ideen streiten!

Für eine emanzipatorische, alternative und solidarische Gemeinschaft überall!

Dienstag, 2. Juni 2009

Samstag, 30. Mai 2009

bundesweiter Bildungsstreik am 17. Juni

Montag, 11. Mai 2009

Linker Jugendkongress in Hamburg

"HER MIT DEM SCHÖNEN LEBEN!" bis zum 17.05. - Über die Verknüpfung des kapitalistische Systems mit Klimawandel, Leistungsdruck in der Schule, Sexismus und Rassismus.

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